Allgemeine Geschäftsbedingungen

A. Allgemeine Regelungen

1. Anwendungsbereich und Geltung

1.1.       Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln Abschluss, Inhalt und Abwicklung von Verträgen zwischen den Kundinnen und Kunden (nachfolgend „Kunden“ genannt) und der novoSYS Informatik GmbH (nachfolgend „novoSYS“ genannt), für Erbringung von Informatik-Dienstleistungen der novoSYS.

1.2.       Die AGB sind integrierter Bestandteil sämtlicher Angebote und Verträge zwischen dem Kunden und der novoSYS. Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen der AGB erlangen einzig mit schriftlicher Bestätigung ihre Wirksamkeit.

2. Zahlungsbedingungen

2.1        Rechnungen der novoSYS aus sämtlichen Vertragsbeziehungen sind innert 30 Tagen nach Rechnungsstellung netto ohne Skontoabzug zu bezahlen.

2.2        Nichteinhaltung des Zahlungstermins löst ohne ausdrückliche Mahnung Zahlungsverzug aus und novoSYS hat Anspruch auf 10% Verzugszins sowie Ersatz aller Mahn-, Inkasso-, Anwalts- und Gerichtskosten sowie weitere Schäden und ist ohne Anzeige berechtigt, weitere Lieferungen zurück zu halten.

B. Beschaffung von Hard- und Software

3. Vertragsabschluss

3.1        Das Angebot der novoSYS, einschliesslich offerierter Demonstrationen, erfolgt unentgeltlich.

3.2        Soweit in der Offerte nichts Abweichendes festgelegt wird, bleibt die novoSYS während 30 Tagen ab Ausstellungsdatum der Offerte an diese gebunden.

4. Lieferung

4.1        Die Angabe von Lieferzeiten und -terminen erfolgt für die novoSYS grundsätzlich freibleibend. Eine Lieferfrist beginnt frühestens mit der Auftragsbestätigung, nie jedoch vor Klärung aller technischen Einzelheiten. Wird kein spezieller Liefertermin ausdrücklich fest vereinbart, liefert die novoSYS in der Regel in Absprache mit dem Kunden.

4.2        Betriebsstörungen, insbesondere Nichtbelieferung bzw. verzögerte Belieferung durch Vertragspartner der novoSYS und Ereignisse höherer Gewalt berechtigen die novoSYS unter Ausschluss von Schadenersatzansprüchen des Kunden zur Verlängerung der Lieferfristen und/oder Aufhebung der Lieferverpflichtung.

4.3        Der Versand von Produkten durch die novoSYS erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden. Beschädigungen müssen beim Warenempfang dem Transporteur gemeldet werden. Der Kunde hat die Ware selbst dann entgegenzunehmen, wenn diese sofort erkennbare Mängel aufweist. Sendet der Kunde die Ware vereinbarungswidrig zurück, erhebt die novoSYS eine Wiedereinlagerungsgebühr von 5% des Warenwertes. Geöffnete Software wird keinesfalls zurückgenommen.

4.4        Beanstandungen betreffend Ausführung und Menge der Lieferung sind innert 5 Tagen nach Warenempfang schriftlich bei der novoSYS geltend zu machen, andernfalls gilt die Lieferung als genehmigt.

5. Zahlungsbedingungen

5.1        Sämtliche Preise in allen Offerten und Verträgen zwischen dem Kunden und der novoSYS verstehen sich netto, ohne Skontoabzug und in Schweizer Währung.

5.2        Die novoSYS ist berechtigt, nach eigenem Ermessen Vorauszahlung oder anderweitige Sicherheitsleistungen zu verlangen.

5.3        Das Eigentum an der Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bei der novoSYS. Diese ist jederzeit berechtigt, den Eigentumsvorbehalt im Eigentumsvorbehaltsregister eintragen zu lassen.

5.4        Der Kunde ist verpflichtet, die ihm übergebene Ware für die Zeit bis zur vollständigen Bezahlung gegen Diebstahl und Elementarschäden zu versichern. Legt der Kunde den entsprechenden Nachweis auf Verlangen der novoSYS nicht vor, ist die novoSYS berechtigt, die Ware auf Rechnung des Kunden versichern zu lassen.

6. Garantie

6.1        Die Garantiezeit für die von der novoSYS gelieferten Produkte richtet sich nach der vom Hersteller definierten Garantiezeit. Sie beträgt maximal 12 Monate ab Lieferdatum. Teile, die in der Garantiefrist nachweisbar infolge schlechten Materials, fehlerhafter Konstruktion oder mangelhafter Ausführung schadhaft oder unbrauchbar werden, bessert die novoSYS kostenlos aus oder ersetzt sie. Die Garantieleistung umfasst die notwendigen Teile ohne die Arbeitszeit. Jeder weitere Anspruch gegenüber der novoSYS, insbesondere Schadenersatz oder Rücktritt vom Vertrag, ist ausgeschlossen. Von der Garantie nicht erfasst werden sodann Schäden infolge Missachtung von Betriebsvorschriften sowie Schäden als Folge anderer Gründe, deren Ursache nicht bei der novoSYS liegen.

6.2        Ein gewährleistungspflichtiger Programmfehler liegt nur unter den folgenden Voraussetzungen vor: a) der Fehler muss dokumentierbar und reproduzierbar sein und b) der Fehler bewirkt beim bestimmungsgemässen Gebrauch auf dem bezeichneten Computersystem und unter den in der Anleitung definierten Einsatz- und Betriebsbedingungen eine Abweichung in Funktionen und Leistungen, welche die Anwendung für den bestimmungsgemässen Gebrauch aufheben oder erheblich mindern.

6.3        Der Kunde ist verpflichtet, allfällige während der Garantiezeit auftretende Mängel der novoSYS umgehend mitzuteilen. Für Schäden aus verspäteter Mängelrüge entfällt jegliche Haftung von der novoSYS.

6.4        Abgesehen von den vorstehend umschriebenen Garantieleistungen wird jegliche weitergehende Gewährleistungspflicht von der novoSYS vollumfänglich wegbedungen.

6.5        Für den unterbruchslosen Betrieb der Hardware übernimmt die novoSYS keine Garantie. Für das Bereitstellen von Ausweichlösungen sowie für Sicherungsmassnahmen zum Schutz gespeicherter Daten ist der Kunde selber verantwortlich. Ersetzte Teile und Hardwareelemente gehen ins Eigentum des Lieferanten über.

6.6        Besteht kein Wartungsvertrag, erfolgt die Mängelbeseitigung in der Regel in der Wartungsstelle der novoSYS. Der Kunde sorgt für die Ausserbetriebsetzung der Hardware und stellt diese zum Abholen bereit. Die Wiederinbetriebnahme nach erfolgter Garantieleistung ist Sache des Kunden.

C. Wartung und Pflege

7. Umfang von Wartung und Pflege

7.1        Die Wartung von Hardware bezieht sich nur auf die von der novoSYS gelieferten Teile und umfasst dabei deren Instandhaltung (vorbeugende Wartung) zur Aufrechterhaltung der Betriebstüchtigkeit und Instandsetzung (Behebung von Störungen und Fehlern zur Wiederherstellung der Betriebstüchtigkeit) durch Reparatur und Ersatz schadhafter Teile sowie den Einbau technischer Verbesserungen.

7.2        Nicht als Wartungsleistungen gilt die Behebung von Defekten, die durch Fehlmanipulationen, externe Einflüsse, Einwirkungen von einer nicht von der novoSYS gelieferten Einrichtung, unsachgemässe Behandlung entstanden sind sowie der Ersatz von Verschleiss- und Verbrauchsmaterial. Solche Dienstleistungen werden zusätzlich zu den aktuellen Tarifen der novoSYS in Rechnung gestellt. Die Pflege von Software umfasst die Korrektur von Fehlern, die Anpassung und die Weiterentwicklung der Programme (neue Releases durch den Hersteller). Nicht als Wartungsleistung für die Pflege von Software gelten funktionelle Erweiterungen der Software. Solche Leistungen werden zusätzlich zu den aktuellen Tarifen der novoSYS in Rechnung gestellt.

7.3        Auf Verlangen beteiligt sich die novoSYS an der Suche nach der Störungsursache, auch wenn die Störung beim Zusammenwirken mehrerer Systeme bzw. Komponenten auftritt. Weist die novoSYS nach, dass die Störung nicht durch die von ihr gewartete Hard- oder gepflegte Software verursacht wurde, so werden diese Leistungen zu den aktuellen Tarifen der novoSYS in Rechnung gestell

7.4        Die novoSYS behebt auf Verlangen und gegen separate Vergütung auch Störungen, welche auf Umstände zurückzuführen sind, für die der Kunde oder Dritte einzustehen haben.

8. Bereitschafts-, Reaktions- und Störungsbehebungszeit

8.1        Während der Wartungsbereitschaft und Dienstleistungsbereitschaft nimmt die novoSYS Störungsmeldungen entgegen und erbringt ihre im Wartungsvertrag und Unterhaltsvertrag vereinbarten Leistungen für Wartung und Pflege. Die novoSYS beginnt mit der Instandsetzung so rasch als möglich, spätestens aber innert der im Wartungsvertrag resp. im Unterhaltsvertrag vereinbarten Zeit. Als Interventionszeit gilt die Zeit zwischen dem Anruf des Kunden an die Störungsmeldestelle der novoSYS und dem fachkundigen Eingreifen mittels Fernwartung oder vor Ort.

9. Dokumentation, Protokoll und Rapport

9.1        Die novoSYS stellt sicher, dass die entsprechende Dokumentation soweit erforderlich nachgeführt wird.

9.2        Die novoSYS führt ein Wartungs- und Pflegeprotokoll (Ticket-System) soweit vorgesehen und stellt es dem Kunden auf Verlangen zur Verfügung. Es enthält jene Informationen, welche für den weiteren Betrieb wesentlich sind.

9.3        Wird die Instandsetzung nach Aufwand abgegolten, erhält der Kunde einen Rapport (kann auch in digitaler Form erfolgen). Dieser nennt Datum, Art und Dauer des Einsatzes.

10. Vergütung/Zahlungsbedingungen

10.1      Die novoSYS erbringt ihre Leistungen zu den im Wartungsvertrag und Unterhaltsvertrag vereinbarten Wartungs- und Aufwandsansätzen bzw. Aufwandspauschalen.

10.2      Die Vergütung gilt alle Leistungen ab, die zur gehörigen Vertragserfüllung nötig sind. Ausgewiesene Spesen und Nebenkosten der novoSYS werden zusätzlich verrechnet. Steuern und Abgaben, die auf Abschluss oder Erfüllung dieses Vertrages erhoben werden, bzw. deren Erhöhung, gehen zu Lasten des Kunden.

11. Gewährleistung

11.1      Die novoSYS gewährleistet eine sorgfältige Erbringung ihrer Leistungen. Die Gewährleistung entfällt insoweit, als den Kunden ein Verschulden trifft.

11.2      Sind Wartung, Pflege und Unterhalt nicht erfolgreich, kann der Kunde zunächst nur eine unentgeltliche Nachbesserung verlangen. Die novoSYS behebt den Mangel innerhalb angemessener Frist und trägt alle daraus entstehenden Kosten.

11.3      Hat die novoSYS die verlangte Nachbesserung nicht oder nicht erfolgreich vorgenommen, kann der Kunde nach einer einmaligen schriftlichen Abmahnung die entsprechenden Massnahmen von einer qualifizierten Drittfirma erbringen lassen. Die Kosten werden je zur Hälfte von der novoSYS und vom Kunden getragen.

11.4      Die Mängelrechte (gem. 11.1 bis 11.3) verjähren innert einem Jahr ab Ausführung der Wartungs- oder Pflegeleistung. Mängel sind sofort nach Entdeckung zu rügen. Für arglistig verschwiegene Mängel können die Mängelrechte während zehn Jahren nach Ausführung geltend gemacht werden.

12. Beendigung des Vertragsverhältnisses

12.1      Ist der Wartungsvertrag auf unbestimmte Zeit abgeschlossen, kann er vorbehältlich bestehender Wartungsverpflichtungen aus Verträgen für die Beschaffung von Hard- und Software jederzeit gekündigt werden. Die Kündigung kann sich, vorbehältlich einer Einigung über die Anpassung der Vergütung auch nur auf einzelne Teile des Vertrages erstrecken. Die Kündigungsfrist beträgt für die novoSYS 6 Monate, für den Kunden 3 Monate. Vorausbezahlte Vergütungen werden pro rata temporis zurückerstattet.

D. Schlussbestimmungen

13. Geheimhaltung

12.2      Die Vertragspartner behandeln alle Tatsachen vertraulich, die weder offenkundig noch allgemein zugänglich sind.

12.3      Im Zweifel sind Tatsachen vertraulich zu behandeln und es besteht eine gegenseitige Konsultationspflicht.

12.4      Diese Geheimhaltungspflicht besteht auch schon vor Vertragsabschluss und auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses.

14. Datenschutz

14.1      Im Rahmen der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden ist eine Bearbeitung von personenbezogenen Daten im Sinne des Datenschutzgesetzes wie z.B. Kundenadressen, Installationsort, Ansprechpartner und Spezifikation der Lieferung unumgänglich. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass die novoSYS solche Daten innerhalb der Unternehmensgruppe im In- und Ausland bekannt geben und bearbeiten darf.

15. Haftung für Schäden

15.1      Die Haftung für Mangelfolgeschäden (Datenverluste, Schadenersatzansprüche Dritter gegen den Kunden etc.) und entgangenen Gewinn wird ausdrücklich wegbedungen.

15.2      Bei schuldhafter Vertragsverletzung und/oder Schlechterfüllung des Vertrages haftet die novoSYS bis höchstens 100% des Kaufpreises (inklusive Installationskosten etc.), unter Anrechnung des im Rahmen der Wandelung oder der Minderung zurückerstatteten Kaufpreises. Diese Begrenzung gilt nicht für schuldhaft herbeigeführte Personenschäden.

16. Abtretung, Übertragung und Verpfändung

16.1      Rechte und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis sowie der Vertrag als Ganzes dürfen ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Vertragspartners an Dritte weder ganz noch teilweise abgetreten, übertragen noch verpfändet werden. Diese Zustimmung wird nicht ohne Grund verweigert.

17. Gerichtsstand und anwendbares Recht

17.1      Das Rechtsverhältnis zwischen dem Kunden und der novoSYS untersteht ausschliesslich schweizerischem Recht.

17.2      Gerichtsstand für alle sich aus dem Rechtsverhältnis ergebenen Streitigkeiten ist Luzern.

novoSYS, Sursee, 1. Dezember 2018